Rechtsprechung
| LSG Hamburg, 10.09.2015 - L 4 AS 109/14 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (5)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Grundsicherung für Arbeitsuchende
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Kostenersatz für die Anschaffung von Arbeitsmitteln während des Bezugs von Grundsicherungsleistungen; Begriff der Betriebsnotwendigkeit; Missverhältnis von Ertrag und Ausgabe
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Kostenersatz für die Anschaffung von Arbeitsmitteln während des Bezugs von Grundsicherungsleistungen
- datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de (Leitsatz)
Verfahrensgang
- SG Hamburg, 24.02.2014 - S 35 AS 1214/12
- LSG Hamburg, 10.09.2015 - L 4 AS 109/14
Wird zitiert von ...
- LSG Niedersachsen-Bremen, 15.06.2016 - L 7 AS 398/16 Vielmehr konkretisiert bereits § 3 Abs. 3 Alg II-VO das Merkmal der Notwendigkeit, wonach tatsächliche Ausgaben nicht abgesetzt werden, soweit diese ganz oder teilweise vermeidbar sind oder offensichtlich nicht den Lebensumständen während des Bezugs von Leistungen zur Grundsicherung entsprechen (vgl. LSG Hamburg 10. September 2015 - L 4 AS 109/14 -, juris).
Der selbstständig tätige Grundsicherungsberechtigte ist gehalten, seine Betriebsausgaben möglichst gering zu halten (vgl. LSG Hamburg 10. September 2015 - L 4 AS 109/14 - juris).